BvA: Angebotsphase Markt Hahnbach, Windpark "Laubberg" und "Ochsenschlag", IÖPP zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

Der Markt Hahnbach (im Folgenden "Auftraggeber" oder "Markt") suchte im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens geeignete, zuverlässige und fachkundige Unternehmer (im Folgenden "Kooperationspartner") für eine gemeinsame Kooperation im Wege einer institutionalisierten öffentlich-privaten Partnerschaft (im Folgenden "iÖPP") zur Projektierung, Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen (im Folgenden "WEA") sowie erforderlicher dazugehöriger Infrastruktur, wie bspw. Kabeltrassen. Die Kooperation ist auf 25 Jahre angelegt. Sie verfolgt die Erreichung eines gemeinsamen Ausbauziels von 28 Megawatt (im Folgenden "Megawatt") installierter Leistung mit Windenergie. Der Markt Hahnbach und der Kooperationspartner werden zur Errichtung und zum Betrieb der Windparks "Laubberg" und "Ochsenschlag" im Gebiet des Markts Hahnbach, bestehend aus vier Windenergieanlagen (im Folgenden "WEA" bzw. Windpark") zusammenarbeiten (im Folgenden auch "Kooperation"). Die Projektentwicklung soll durch die Parteien erfolgen. Zum Zwecke der weiteren Finanzierung der Errichtung des Windparks sowie zur weiteren Akzeptanzsteigerung soll eine regionale Bürgerbeteiligung ermöglicht werden. Ferner sollen Kommunen an vergünstigtem Strom partizipieren können. Die Errichtung und der Betrieb des Windparks wird in einer gemeinsamen noch zu gründenden Kommanditgesellschaft (im Folgenden: "Projektgesellschaft") erfolgen, deren Gesellschafter der Kooperationspartner, das Regionalwerk Amberg-Sulzbach gKU sowie Bürger im Projektgebiet sein werden. Für den Netzanschluss des Windparks ist die Errichtung und der Betrieb eines Umspannwerks, in einer separaten Gesellschaft (in einem gesonderten Projekt) durch die Stadt Hirschau bzw. das Regionalwerk Amberg-Sulzbach geplant. Die Errichtung eines Umspannwerks ist daher nicht Bestandteil der Maßnahme/Ausschreibung. Die wesentlichen Detailregelungen für die Errichtung und den Betrieb der WEA im Gebiet des Marktes Hahnbach ergeben sich aus den Muster-Gesellschafts- und Konsortialverträgen zu dieser Ausschreibung. Hinsichtlich der Leistungsbeschreibung werden die Vergabeunterlagen, insb. das Term Sheet, die Leistungs- und Schnittstellenbeschreibung sow. die Flächenübersicht in Bezug genommen.